Angela Merkel hat sich nach längerem Schweigen zur aktuellen politischen Lage geäußert. Im Vorfeld war teilweise heftige Kritik an ihrem Verhalten in der Ostpolitik, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene zu hören gewesen. „Hinterher ist man immer schlauer“ – besonders in der medialen Öffentlichkeit wird gern auf diese banale Tatsache zurückgegriffen, um Politiker zu demontieren; ein billiger Trick, der aber oft funktioniert…
Auf diese Masche will ich zwar nicht zurückgreifen, doch das bedeutet nicht, dass keine Kritik – oder zumindest Zweifel – angebracht sind. Immerhin war Angela Merkel die ausländische Politikerin, die Putin weltweit am nächsten Stand, aus historischen und kulturellen Gründen. Aus diesem Kapital konnte sie enttäuschend wenig herausschlagen. Das räumt sie zwar ein, sagt aber im selben Atemzug, dass es nicht bedeutet, dass sie fehlerhaft gehandelt hätte. Sie sagt, ihre diplomatischen Versuche seien schlicht erfolglos geblieben.
Es geht nicht nur um Taktik, Diplomatie oder gar Strategie
Diplomatie ist leider nicht immer erfolgreich, das ist eine schmerzliche Erkenntnis und Tatsache. Die Frage ist aber, ob ihre Ansätze richtig sind, darauf kommt es ja an. Es geht hier nicht darum, im Nachhinein einen unfairen Prozess zu veranstalten. Heute sind wir alle schlauer: wir wissen ja, dass Dinge geschehen sind, die kaum jemand für möglich gehalten hat. Aber genau das ist der Punkt: Angela Merkel, wie andere Regierungschefs auch, kannte Zusammenhänge, von denen wir, die gemeine Bevölkerung, nichts wissen konnte. Frau Merkel hat sogar im ersten Interview damit kokettiert, sich keine Illusionen über Putins Ansichten zur geopolitischen Vorstellungen gemacht zu haben. Wenn es wirklich so stimmt, kann man sich schon fragen, was sie denn dachte, wie es mit dem 2014 angefangenen militärischen Konflikt in der Ukraine weiter gehen würde. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wurde schlagartig klar, dass Russland vor einer Invasion und/oder einem Einmarsch nicht zurückschreckt. Im Nachhinein ist es fast rührend zu beobachten, wie mild und versöhnlich die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft im Allgemeinen und von Deutschland im Besonderen ausfielen. Die ganze Welt ist schockiert und entsetzt angesichts der brutalen Invasion, aber die ökonomischen Interessen behalten Priorität. Es wurden zwar Sanktionen angedroht und einige verhängt, aber die strukturelle Problematik der wirtschaftlichen Grundinteressen, insbesondere der Energieversorgung, blieben unberührt.
Über eine solche Arroganz und Ignoranz kann man sich eigentlich nur wundern
Daran können wir allerdings erkennen, welche Entschlossenheit nötig gewesen wäre, um „schon“ damals die Ostpolitik zu verändern. Es geht nicht nur um Taktik, Diplomatie oder gar Strategie. Ein ganzes Wertesystem wurde umgeworfen. Einige, die gerne „Putins Freunde“ genannt werden, kritisieren die westliche Politik, die keine Rücksicht auf die Empfindlichkeit des ehemaligen sowjetischen Regimes genommen und die Nato-Erweiterung ziemlich hemmungslos vorangetrieben hätten. Die Kritik entpuppt sich im Nachhinein als fatale Untertreibung. Der kapitalistische Westen hat im Siegesrausch über „die kommunistische Diktatur“ schlicht geglaubt, dass das westliche Modell sich mehr oder minder automatisch nach Osten in seiner demokratisch kapitalistischen Form ohne Widerspruch ausweiten würde.
Über eine solche Arroganz und Ignoranz kann man sich eigentlich nur wundern. Unabhängig davon, wie man die Entwicklung seit 1917 beurteilt, hat diese Zeit mit ihren zahlreichen und blutigen Konflikten die beteiligten Länder und Völker stark geprägt; eine neue Gesellschaft entstand, schmerzhafte Entwicklungen fanden statt, und der Westen wurde durch unermüdliche Propaganda als faschistischer Erzfeind aufgebauscht. Diese Realität wurde unterschätzt oder gar ignoriert. Davon abgesehen wurde die ziemlich unreflektierte, hemmungslose Ausbreitung des westlichen Modells weltweit immer wieder scharf kritisiert (Afrika) oder gar bekämpft (Orient, islamistische Strömungen). Selbst bei der EU-Erweiterung um die Länder Bulgarien, Rumänien und Ungarn konnte man bald erkennen, dass die Eingliederung verfrüht war. Sicherlich wollte man sie dadurch vor einer russischen Einflussnahme bewahren bzw. einer solchen zuvorkommen. Andererseits wurde in Kauf genommen, dass lediglich eine sehr kleine Minderheit von der Erweiterung wirklich profitierte. Mit demokratischer Gleichberechtigung hatte der Prozess zudem nur entfernt zu tun.
Die Repression dagegen hat stetig zugenommen, Opposition und Kritiker wurden systematisch ausgeschaltet
Aber zurück zu Angela Merkel: Die bisherige Strategie mit Russland wurde stark von Handelsbeziehungen bestimmt in dem Glauben, dass wirtschaftliche Prosperität und materieller Wohlstand für die russische Bevölkerung ebenso erstrebenswert wie für die Deutschen sein müssten. Undenkbar war es beileibe nicht, schlieβlich wurden die Chinesen nach dem Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens 1989 mit dem Versprechen auf vermehrten Wohlstand abgespeist. In China hat es bisher halbwegs geklappt, obwohl die Repression sehr deutlich zugenommen hat, besonders im Zuge der gescheiterten Corona-Politik. In Russland dagegen hat sich das Regime um Putin nicht mal die Mühe gegeben, materiellen Wohlstand oder Ähnliches zu versprechen. Die Uhren ticken dort nun mal anders. Die – zahlreichen – Staatsangestellten sind froh, wenn sie ihr Geld überhaupt bekommen. Die Repression dagegen hat stetig zugenommen, Opposition und Kritiker wurden systematisch ausgeschaltet. Weder die Annexion der Krim noch der Einmarsch im Dombass wurden – zumindest für uns im Westen – von der russischen Bevölkerung hörbar kritisiert. Ob die mangelnde Kritik durch die erbarmungslose Repression oder eine wohlwollende Zustimmung bestimmt war, spielt letztendlich keine entscheindende Rolle. Die wichtigste Erkenntnis für Putin war: Es geht, ich kann es machen, der Westen fuchtelt mit der Geldkeule, aber sonst rührt sich keiner, keine Truppenbewegungen, keine Militärmanöver. Genau darauf kam es ihm an: Er wollte sich die Reaktionen des Westens in militärischer Hinsicht anschauen, bevor er weiter macht.
Das bedeutet ziemlich eindeutig, dass Putin damals schon die diplomatische Ebene verlassen hatte. Er war auch bereits militärisch tätig geworden. Sicherlich war 2014 schwer zu ahnen, wie weit er noch gehen würde. Andererseits kann ich nicht verdauen, dass Angela Merkel sich selbstgefällig einen „Persilschein“ erstellt. Offenbar hat sie bis heute nicht erkannt, dass ihre Bemühungen sich stets lediglich im Rahmen der „westlichen“ Werte und der Forderungen der deutschen Industrie bewegt haben und insofern „richtig“ waren, oder zumindest den Erwartungen der deutschen Wirtschaft entsprachen. Es gibt aber außerhalb des wirtschaftlichen Wachstums und Wohlstands Wertvorstellungen bezüglich der Weltordnung. Eine erfahrene Staatsfrau sollte in der Lage sein – gerade weil sie über viel mehr Informationen und Erfahrung verfügt – die Trampelpfade zu verlassen und andere Gedanken zuzulassen, zumindest intellektuell. Ob ein anderes Vorgehen das Schlimmste hätte verhindern können, kann selbstverständlich niemand wissen.
Ein Versuch wäre es jedenfalls wert gewesen, und es sozusagen im Nachhinein als Chance auszuschlieβen ist extrem enttäuschend und schwach, einer bedeutenden Staatsfrau nicht würdig.
Gleichen. August 2022